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Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag - the Return on Investment

Nachweislich ist das Drehbuch zur Vorbereitung kriegerischer Auseinandersetzungen seit 1945 mehrfach aufgeführt worden. Die USA beteiligen sich nun zum 52-ten mal daran, indem sie zusammen mit westlichen befreundeten Staaten seit mehreren Jahren mit mindestens 6 Milliarden US-Dollar Aufstände in der Ukraine finanzieren und unterstützen.

Den Haag - the Return on investKlick auf Bild - Beitrag Willy Wimmer CDU - Cashkurs

Um den demokratischen, rechtsstaatlichen Anforderungen gerecht zu werden, wird in solchen Fällen u.a. das Völkerrecht und internationale Organisationen bemüht. hier: Staatsrechtler Karl Schachtschneider - "Das Problem des Staats- und Völkerrechts."

Doch wie sieht die rechtsstaatliche Wirklichkeit aus ? Werden denn tatsächlich alle Kriegsverbrechen vor dem Internationalen Strafgerichtshof in DEN  HAAG verfolgt? Werden politisch Verantwortliche, die sich mit Hilfe ihrer Militärs z.B. über das Völkerrecht hinweg setzten – für ihre Interessen-geleitete Politik der Machtausweitung und der Gier nach Bodenschätzen und Rendite bestraft, für die Millionen Menschen mit ihrem Leben bezahlten ?

Oder ist auch hier das Bündnis starker Freunde unbeugsamer als das Rückrat der Justiz, die diese Verbrechen mächtiger Staaten und deren Verbündeter eigentlich auch anklagen müsste? Hat Georg Büchner mit dem Satz den Nagel auf den Kopf getroffen, als er sagte, dass „ .. die Justiz als „Hure der Fürsten nur ein Mittel sei, euch in Ordnung zu halten, damit man euch besser schinde.

Auszug aus dem Hessischen Landboten 1834

Auf dem Papier ist die USA formal eine funktionierende Rechtsordnung mit Sanktionierung der Straftäter. Sie hört flächendeckend wie ein Stasi Staat ab, schaltet die Presse gleich, leistet sich ein Gefangenenlager ohne Angeklage, druckt via FED Geld ohne Ende, finanziert Konflikte in der ganzen Welt und leistet sich 40 Mio Arbeitslose. Eigentlich wie immer - nichts besonderes.

Ex US-President. Jimmi Carter, "Amerika ist keine Demokratie"
Süddeutsche Zeitung: "Schafft die FED ab" - Ron Paul
Cashkurs - Willi Wimmer CDU - "Die USA sind nicht friedensfähig"

International jedoch werden Verstöße gegen das Völkerrecht und Verbrechen gegen die Menschlichkeit bekanntermaßen seit langem durch die westliche Wertegemeinschaft stillschweigend „als-über-dem-Gesetz-stehen“ hingenommen.

Man erinnere sich noch an die durch CIA verbreiteten Lügen, die einen Krieg gegen den Irak vorbereiteten und an die damalige gutgläubige Oppositionsführerin Angela Merkel, als sie 2003 ihr Bedauern gegenüber der US-Regierung Bush´s ausdrückte, an der v ö l k e r r e c h t s w i d r i g e n Zerstörung des Irak nicht teilnehmen zu können – „der etwa 1 Million Menschen zum Opfer fielen, 4 Millionen Flüchtlinge zur Folge hatte, die Infrastruktur des Landes einäscherte, zu einer Explosion der konfessionellen Gewalt führte und ein Land in Ruinen zurückließ „ nur um Zugriff auf Oelquellen zu haben. Heute ist die Eskalationsstrategie der Vereinigten Pleitestaaten des Westens in der Ukraine die gleiche.

http://www.faz.net/aktuell/politik/cdu-csu-merkel-verteidigt-irak-krieg-189806.html

http://www.taz.de/!123680/

Den Haag schreckt nicht ab und gilt wohl hauptsächlich für korrupte afrikanische Despoten. Denn kein Delikt des Irak-Krieges ist je am Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag angeklagt worden, für die westliche Staaten verantwortlich waren.

Dabei wartet die europäische Wertegemeinschaft darauf, dass sich die Verantwortlichen auch zu verantworten haben.

Um Bilanz zu ziehen wird es Zeit für den – Return on Investment

diemal allerdings vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag

 

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