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public private partnership - Entmachtung der öffentlichen Hand

Werner Rügemer berichtet über– public private partnership-Projekte, die seit der Schröder-Zeit Einzug gehalten haben um öffentliche Aufgaben zu übernehmen.

Wasser - 01

Den durch Zinseszins-Effekt exponentiell ansteigenden privaten Vermögen sowie öffentlichen Schulden stehen bestenfalls ein lineares Wirtschaftswachstum von 2% gegenüber. Ein unlösbarer Konflikt des Schuldgeld-Systems, der bisher zuverlässig im Crash endete.  

Zweitgrößter Posten des Bundeshaushaltes 2012 ist mit 38,32 Milliarden Euro die Zinssumme der Bundesschuld, die Geschäftsbanken für Staatsfinanzierung aus Geld aus dem Nichts leistungslos erzielen. Nur durch soziale Einschnitte und Inflation lässt sich diese Zinseszins-"Schuld" erarbeiten, ohne das nur ein Euro der eigentlichen "Schuld" getilgt wird.   

http://www.ftd.de/politik/deutschland/:interaktive-grafik-der-bundeshaushalt-im-detail/60132519.html  

Dem gegenüber stehen Unmengen gehortetes Private-Equity-Kapital, das der Realwirtschaft durch Spekulation entzogen wird und aufgrund niedriger Zinsen und fehlender Besteuerung händeringend nach rentablen Anlagemöglichkeiten sucht. Klamme Kommunen, Kreise, Länder bieten sich unterwürfig an, eigene öffentliche Leistungen wie Versorgung, Wasserwirtschaft, Schulen, durch Private Investoren - finanzieren – errichten - betreiben - zu lassen. Aufgrund einer fehlenden gerechten Steuerpolitik entmachtet sich die öffentliche Hand unter dem Sparzwang zur Verschlankung selbst.
Geheime, langfristige Verträge, werden meist über 30 Jahre abgeschlossen. Abgeordnete stimmen den Verträgen zu, ohne diese lesen und kopieren zu dürfen oder gar Einzelheiten zu kennen. Sie werden so zu nichtwissenden Mittätern, Risiken trägt der Steuerzahler.
Gewinne werden privaten Investoren garantiert, Verluste vergemeinschaftet, geheime Schiedsgerichte in Streitfällen vereinbart, die teure Beratertätigkeiten notwendig machen. "ppp-Projekte gleichen einem Fussballspiel, bei dem eine Seite den Schiedsrichter stellt".

Seit den 90-er Jahren verwalten Vermögensverwalter wie z.B. BlackRock (verwaltet ca. 3,6 Billionen Dollar Vermögen) verschiedene Bereiche der Welt
Hedgefonds = Vermögensverwalter von größten Vermögen ab 50 Millionen, vermehren diese durch Spekulation
Die Adresse lautet:

http://www.youtube.com/watch?v=0yiZieN0mYI 

 

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