Aktuelles
Bernd Senf – Bankgeheimnis Geldschöpfung – Monetative als Ausweg?
Mit einem einfachen Schreibvorgang (Buchung) können sich Geschäftsbanken Werte wie z.B. Immobilien aneignen. (vgl. H.Seiffert) Zudem haben sie bei Kreditvergabe Zugriff auf reale Kreditsicherheiten ihrer Kunden, obwohl Darlehen (aus dem Nichts geschaffenes neues Buch-„Geld“) kaum durch Bargeld gedeckt ist.
Eine Geldschöpfung in öffentlicher Hand unter Kontrolle einer neu zu etablierenden MONETATIVE kann dagegen Wirtschaft und Staat Geld ohne Zins zufließen lassen und die Wirtschaft beleben. Schrittweise könnte die Staatsverschuldung zurückgeführt werden. Einfache Voraussetzung wäre die Änderung der EU-Verträge (Ausschluss der Staatsfinanzierung durch ZB)
Die Adresse lautet:
http://www.youtube.com/watch?v=8EbK91lPpPY&list=PL98DBA85AB196825F&index=2
Harald Schumann im Gespräch mit Jörg Asmussen
Video Trailer
http://videos.arte.tv/de/videos/bankenrettung-warum-werden-die-glaeuber-freigekauft--7325922.html
Jörg Asmussen - Staatssekretär im Finanzministerium seit 1996 unter Theo Weigel, Hans Eichel und Peer Steinbrück -treibende Kraft Banken zu deregulieren. Verwaltungsratsvorsitzender der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin (Hauptaufgabe Bankenkontrolle). Diverse weitere Aufsichtsratstätigkeiten: Telekom, Postbank, Deutsche Bahn, Kreditanstalt für Wiederaufbau, IKB-Bank
Warb für Käufe US-amerikanischer Hypothekendarlehen und Handel mit ABS, was u.a. zur IKB-Pleite führte und Auslöser der Finanzkrise 2007 war (wikipedia)
Seit 2012 Mitglied des Aufsichtsrats der EZB.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/05/16/eu-setzt-masterplan-um-enteignung-der-sparer-kommt/
Werner Rügemer - berichtet über Finanzoasen
Sie nutzen diese zum verschleiern von Unternehmensanteilen, Aktienpaketen, Steuerhinterziehungen. Um Finanzoasen erfolgreich auszutrocknen schlägt Werner Rügemer vor, alle Finanztransaktionen über Finanzoasen für nichtig zu erklären.
Dumm nur, das von Seiten der Politik nichts zu erwarten ist.
So repräsentiert z.B. Jean-Claude Junker, - Vorsitzender der Eurogruppe 2005-2013 und Finanzminister Luxemburgs 1989-2009 -, die größte Finanzoase der EU - Luxemburg.
500.000 Einwohner – 2 einheimische Banken – 200 ausländische Banken -.
Gleichzeitig fordert Junker in leitender Position Rettungsmaßnahmen zu Gunsten von Banken durch ESM.
Die Adresse lautet:
http://www.youtube.com/watch?v=A36OypGaWb0&feature=youtu.be
Unheimliche Geschäfte
Klagewellen, Razzien und Ermittlungen. Die Adresse lautet:
"Wie konnten wir nur so dumm sein, Banken die Geldschöpfung zu überlassen"
Missbräuchliche Zwangsversteigerung - Bedeutung für die deutsche Rechtspraxis
Der EuGH / Europäische Gerichtshof urteilte im März 2013 zu Gunsten ehemaliger spanischer Immobilieneigentümer, die ihr Eigentum durch Zwangsräumung verloren haben und weiterhin „Bankschulden“ „bedienen“ müssen. Spanischen Verbrauchern ist es mit Wissen der Regierung Rajoy durch nationale Gesetze verwehrt, sich auf EU-Richtlinien aus 1993 zu berufen, die sie vor Zwangsräumungen ihrer Immobilien schützen würden.
Das Urteil hat Bedeutung für die deutsche Rechtspraxis !
Ebenso wie in Spanien findet in D kein Urteilsverfahren vor Beginn der Zwangsvollstreckung aus Grundschuldurkunden statt. Die Rechtslage ist insoweit mit dem spanischen Recht der Hypothekenvollstreckung vergleichbar.
Zudem bürdet das deutsche Recht dem Schuldner hohe wirtschaftliche Hürden auf. Der Schuldner selbst muss ein Gerichtsverfahren einleiten, die Gerichtskosten liegen im 4-5 stelligen Bereich und lassen an einem uneingeschränkten Rechtsschutz zweifeln.
Prozesskostenhilfe setzt das Einverständnis des Einzelrichters voraus.
Vorformulierten Grundschuldbestellungsurkunden der Kreditinstitute können daher nach dem Urteil des EuGH keinen Bestand mehr haben. Darauf gestützte Vollstreckungen müssen sofort eingestellt bzw. aufgehoben werden.
Bürger haften für 200 Milliarden „notleidender“ Kredite spanischer Banken?
In einem Rechtsstaat ist zunächst die Wirksamkeit notleidender Kreditverträge zu prüfen.
(Auszug Sonderdruck NJW 48/2009, Hans Scharpf, Risiken des Handels mit notleidenden Krediten)
„Eine vorsätzliche Überbewertung von Kredit-Sicherheiten bzw. vorsätzliche Verstöße gegen Kreditvergaberichtlinien der Banken führen zur Nichtigkeit der Krediterträge.“
Kredite müssen rückabgewickelt werden. Eine Vergemeinschaftung von Bankschulden durch Ankauf von Staatsanleihen durch EZB und Einführung einer Bankenunion führt dazu, dass Bürger u.a. für nichtige Kreditverträge mit ihrem Erarbeitetem haften. Das Ende des Rechtsstaates. Personen entscheiden über Europa, ohne je eine Legitimation des Bürgers dafür erhalten zu haben. Die Adresse lautet:
FAZ im Gespräch mit Hans Scharpf
„Geld muss wieder zu einem verlässlichen, werthaltigen Tauschmittel werden. Ansonsten werden insbesondere die Altersvorsorgesysteme in sich zusammenklappen. Geld darf vor allem aber kein Herrschaftsmittel mehr sein.“
http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/hans-scharpf-im-gespraech-im-schuldenstreik-12187635.html